Expertenangebot der Uni Bayreuth: Impfpflicht in Deutschland? - Professor Rixen

Uninotizen Nr. 65/2021 vom 15. September 2021

Expertenangebot der Uni Bayreuth: Impfpflicht in Deutschland? - Professor Rixen

Der Weg aus der Corona-Pandemie führt nach Ansicht weiter Kreise der Wissenschaft und der Politik über eine hohe Impfquote der Bevölkerung. Doch diese ist impfmüde geworden. Mediziner*innen warnen angesichts steigender Infektions- und Hospitalisierungszahlen wieder vor einer Überlastung des Gesundheitssystems. Andere Länder greifen daher durch: US-Präsident Biden kündigte am Freitag an, eine Corona-Impfung für Mitarbeiter*innen von Regierungsbehörden verpflichtend zu machen, in Frankreich müssen ab Mittwoch Pflegepersonal, Krankenwagenfahrer und Feuerwehrleute geimpft sein. In Deutschland gibt es keine Impfpflicht – sie ist hierzulande höchst umstritten. Warum?

Der Staatsrechtler Professor Dr. Stephan Rixen, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht I – Öffentliches Recht, Sozialwirtschafts- und Gesundheitsrecht an der Universität Bayreuth und Mitglied des Deutschen Ethikrats, steht Medienvertreter*innen zum Interview zur Verfügung und nimmt zu folgenden Fragen Stellung:

Wäre eine Impfpflicht laut Grundgesetz überhaupt möglich?

Wäre eine auf Berufsgruppen bezogene Impfpflicht in Deutschland möglich?

Es gibt bereits eine Impfpflicht in Deutschland: Alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr müssen seit März 2020 beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten eine Masern-Impfungen vorweisen. Warum kann man diese Vorschrift nicht einfach auf Corona und auf Erwachsene übertragen?

Sind Einschränkungen für Ungeimpfte eine „Impfpflicht durch die Hintertür“?

Wie ist mit Freiheits- und Gleichheitsrechten zu vereinbaren, dass Corona-geimpfte Menschen momentan in manchen Bereichen dennoch die gleichen Einschränkungen wie nicht geimpfte Personen (z. B. Maskenpflicht für alle) haben?

Dürfen Unternehmen abfragen, ob ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geimpft sind?

Redaktion:

Ursula Küffner
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